Allgemeine Geschäftsbedingungen
PYRO24.COM
bach werbung GmbH
Schumannstraße 10
09120 Chemnitz
Telefon: +49 371 90973211 (Mo. - Fr. von 8:30 bis 16:30 Uhr)
Fax: +49 371 90973297
Web: www.pyro24.com
E-Mail: mail@pyro24.com
Geschäftsführer: Thomas Bach, Bertram Bach
Registergericht: Amtsgericht Chemnitz
Registernummer: HRB 10397
Steuer-Nr.: 214/106/03036
USt-IdNr.: DE165169021
§ 1 Allgemeines
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die bach
werbung GmbH,
vertreten durch die geschätsführenden Gesellschafter Thomas Bach und Bertram Bach, Schumannstrasse 10,
09120
Chemnitz nachfolgend "bach werbung" genannt.
Sämtliche Lieferungen der bach werbung an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden
Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen
der
bach werbung und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als
anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn die
bach werbung diese schriftlich anerkannt hat.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den
Kunden dar, bei der bach werbung zu bestellen.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot,
sondern einen
unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" geben
Sie
eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer
Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch
automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen
Selbstbelieferung.
Dies gilt allein für den Fall, dass es sich nicht um eine kurzfristige Lieferstörung handelt und die
Nichtbelieferung der bach werbung nicht zu vertreten ist, insbesondere indem es die bach werbung
versäumt,
rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der
Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden bereits erbracht worden, so wird
diese
erstattet.
§ 3 Lieferung / Versand
(1) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von drei Wochen. In der Regel wird die
Ware innerhalb
weniger
Tage versandt. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von der bach werbung
ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie einiger europäischer Länder.
(3) Geliefert wird durch einen von der bach werbung zu wählenden Versanddienstleister.
Vom Kunden ist
eine
Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig
sein kann. Aktuelle Versandpreise können unter www.pyro24.com eingesehen werden.
(4) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (1) genannten Frist von
drei Wochen seit
Vertragsschluss möglich sein, so unterrichtet die bach werbung den Kunden spätestens mit Fristablauf
unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht zu, das er
seinerseits unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) ausüben muss.
§ 4 Preise
(1) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die
anfallenden
gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt
und
in dieser gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
(2) Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als
Netto-Preise. Maßgeblich
ist
die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist
diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der
Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.
(3) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an
den geliefert
werden
soll, abhängig sein können. Aktuelle Versandpreise können unter www.pyro24.com eingesehen
werden.
(4) Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.
§ 5 Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Bankeinzug, Vorkasse, PayPal oder
weiteren
Bezahlverfahren. Die bach werbung behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren,
zwischen
welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien
einzuschränken.
(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung
seitens der bach
werbung
nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen
Kontos
oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde der bach werbung oder dem von ihm mit
der
Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(3) Die bach werbung ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste
vertrauenswürdiger
Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf die bach werbung Ihre Forderungen an ein
Inkassobüro abtreten und
die
zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im
Verhältnis zur bach
werbung erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde,
so
dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der bach werbung zustehenden Forderungen Eigentum
der bach werbung.
Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich die bach werbung das Eigentum an allen
Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu
behandeln.
§ 7 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und
Leistungsbeschreibungen, die
in
Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein
informatorischen
Charakter. Die bach werbung übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der
Art
und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben
ausschlaggebend.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der
gesetzlichen
Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis
zu
mindern.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird die bach werbung auch die
Portokosten
übernehmen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik
nicht fehlerfrei
und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die bach werbung haftet daher nicht für die ständige
und
ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es
sich bei dem
Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und
Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(6) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt
zwei Jahre ab
Erhalt
der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Die Haftung der bach werbung richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen
Vorschriften, soweit in
diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz
haftet
die bach werbung, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt.
Darüber hinaus haftet die bach werbung bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der
Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung der bach werbung auf den Ersatz des
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz
bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(2) Soweit die Haftung der bach werbung in diesen Allgemeinen Geschäfts- und
Lieferbedingungen
ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der
Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der bach werbung.
§ 9 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
bach werbung GmbH
Schumannstraße 10
09120 Chemnitz
mail@bach-werbung.de
Telefon: +49 371 9097320
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf
deren
Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn
der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur
Lieferung
von Waren, nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind. Da wir versuchen größtmögliche Kulanz zu zeigen, sind Ausnahmen im vollem oder
teilweisen Umfang möglich.
§ 10 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt
(Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber der bach werbung, dass Text und Motiv frei von
Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem
Fall
voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts
keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird die bach werbung von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die
wegen der
Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung
zu
vertreten hat. Der Kunde erstattet der bach werbung dabei alle entstehenden Verteidigungskosten und
sonstige
Schäden.
§ 11 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den
Beschreibungen und
Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen
hinsichtlich Materialbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale,
soweit
diese für den Besteller zumutbar sind.
Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und
technischen
Produktionsabläufen. Insbesondere bei Druckerzeugnissen sind Farbabweichungen im Endprodukt technisch
bedingt unvermeidbar. Farbgarantien geben wir nur nach einem schriftlich bestätigtem Proof, welcher
separat
angefordert werden muß.
Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten
Lieferung, es sei
denn, dass die Teillieferung für den Kunden ohne Interesse ist.
§ 12 Datenschutz
Die bach werbung verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden durch die bach werbung zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von der bach werbung vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von der bach werbung über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Die Verwendung Ihrer Daten für eigene werbliche Zwecke für ähnliche Waren und Dienstleistungen ist nicht ausgeschlossen. Sie können dieser Verwendung jederzeit widersprechen, ohne dass für den Widerspruch andere als Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
§ 13 Gerichtsstand, Erfüllungsort, Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz der bach werbung in
Chemnitz.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische
Person des
öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Chemnitz Gerichtsstand.
Die
bach werbung ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl der bach werbung an dessen
Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthaltsort
aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung
unbekannt
ist.
(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt
ausschließlich
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der
Kunde
Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben
zwingende
Bestimmungen dieses Staates unberührt.
§14 Sonstiges
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so gelten die sonstigen Bestimmungen unvermindert fort.
Information: Dieser Vertragstext ist jederzeit über folgende URL erreichbar: www.pyro24.com/agbs/